Linkspartei muß für Grüne echte Konkurrenz werden


zu Tom Strohschneider „Schwierige Balance“, ND, 21.7.


Tom Strohschneider hat völlig recht: Der Umweltflügel der Linkspartei versucht in Teamarbeit die ökologische Kompetenz auszubauen. In Deutschland gibt es in Umweltverbänden und Initiativen etc. ungefähr 6 Millionen Mitglieder. Die können wir doch nicht auf Dauer den Grünen überlassen, oder? Unsere Umweltpolitik muß so aussehen, daß auch 2-3 Prozent der Grünen-Wähler sagen, okay dann können wir das Kreuz auch bei der Linkspartei machen, die schneidet zudem neoliberale Zöpfe ab. Bis 2050 100% erneuerbare Energien anzustreben bedeutet eine ambitionierte Umweltperspektive. Im Augenblick kommt es aber vor allen Dingen darauf an zu verhindern, daß womöglich unter Schwarz-Gelb ab 18.9., dann das selbe passiert wie in Dänemark als die Konservativen 2001 an die Macht kamen. Tausende im Sektor der erneuerbaren Energien verloren ihre Arbeitsplätze. Die Linkspartei muß offensiv dafür streiten, daß das Erneuerbare Energiengesetz erhalten bleibt und nicht die Quotenmodelle der Energiewirtschaft den Vorzug bekommen. Die Ökologische Plattform hat unter Redaktion von Prof. Götz Brandt in der „tarantel“ Nr.28 umfassende Politikvorschläge zur solaren Energiewende vorgelegt, ein Bei-trag in der aktuellen Ausgabe von „Disput“ ergänzt.
Man kann den vom ÖPF-Bundestreffen beschlossenen Wahlprogrammpassus mit den Umweltaussagen der Grünen vergleichen. Obwohl wir nur 2 Seiten aufgeschrieben haben, die Grünen 10 Seiten, können wir in fast allen Kernaussagen mithalten. Mit unserem Vorschlag hätte man noch ganz anders Paroli bieten können! Nebenbei bemerkt muß man Steffi Lemke auch daran erinnern, daß der Atomausstieg durch Rot-Grün auf Sankt Nimmerlein aufgeschoben wurde und die Produktion für Brennelemente in Gronau für 35 (!) AKW ausgeweitet. Die Linkspartei will den kurzfristigen Ausstieg.
Bedauerlich ist, daß die PDS-Programmschreiber konkrete Aussagen zum Naturschutzschutz, zur ökologischen Landwirtschaft, zur Primärenergiebesteuerung u.a. unter den Tisch fallen ließen. Dazu wird es einen Verbesserungsvorschlag für die Delegierten geben. Selbst die CDU geht bei Entfernungspauschale ökologischer vor. Es ist besser das Kindergeld z.B. zu erhöhen statt die Entfernungspauschale. Ein wirkliches Drama, daß man ebensowenig wie die Grünen erkennt, wir sind dabei die Grenzen des Wachstums zu überrennen. Oskar Lafontaine räumt in seinem aktuellen Buch „Politik für alle“ ein, daß kein Wirtschaftssystem bestand haben kann, das immer nur Wachstum zur Voraussetzung hat und die Lebensgrundlagen zerstört. Eine ökologische Linkspartei muß in all ihren Politikaussagen beachten, daß die langfristigen sozialen Interessen nicht über die Klippe geschoben werden. Dazuzulernen wäre hilfreich.

mehr Infos: www.oekologische-plattform.de

Marko Ferst


zur Hauptseite www.umweltdebatte.de