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Linkspartei
muß für Grüne echte Konkurrenz werden
zu Tom Strohschneider „Schwierige Balance“, ND, 21.7.
Tom Strohschneider hat völlig recht: Der Umweltflügel der Linkspartei
versucht in Teamarbeit die ökologische Kompetenz auszubauen. In
Deutschland gibt es in Umweltverbänden und Initiativen etc. ungefähr
6 Millionen Mitglieder. Die können wir doch nicht auf Dauer den
Grünen überlassen, oder? Unsere Umweltpolitik muß so
aussehen, daß auch 2-3 Prozent der Grünen-Wähler sagen,
okay dann können wir das Kreuz auch bei der Linkspartei machen,
die schneidet zudem neoliberale Zöpfe ab. Bis 2050 100% erneuerbare
Energien anzustreben bedeutet eine ambitionierte Umweltperspektive. Im
Augenblick kommt es aber vor allen Dingen darauf an zu verhindern, daß womöglich
unter Schwarz-Gelb ab 18.9., dann das selbe passiert wie in Dänemark
als die Konservativen 2001 an die Macht kamen. Tausende im Sektor der
erneuerbaren Energien verloren ihre Arbeitsplätze. Die Linkspartei
muß offensiv dafür streiten, daß das Erneuerbare Energiengesetz
erhalten bleibt und nicht die Quotenmodelle der Energiewirtschaft den
Vorzug bekommen. Die Ökologische Plattform hat unter Redaktion von
Prof. Götz Brandt in der „tarantel“ Nr.28 umfassende
Politikvorschläge zur solaren Energiewende vorgelegt, ein Bei-trag
in der aktuellen Ausgabe von „Disput“ ergänzt.
Man kann den vom ÖPF-Bundestreffen beschlossenen Wahlprogrammpassus
mit den Umweltaussagen der Grünen vergleichen. Obwohl wir nur 2
Seiten aufgeschrieben haben, die Grünen 10 Seiten, können wir
in fast allen Kernaussagen mithalten. Mit unserem Vorschlag hätte
man noch ganz anders Paroli bieten können! Nebenbei bemerkt muß man
Steffi Lemke auch daran erinnern, daß der Atomausstieg durch Rot-Grün
auf Sankt Nimmerlein aufgeschoben wurde und die Produktion für Brennelemente
in Gronau für 35 (!) AKW ausgeweitet. Die Linkspartei will den kurzfristigen
Ausstieg.
Bedauerlich ist, daß die PDS-Programmschreiber konkrete Aussagen
zum Naturschutzschutz, zur ökologischen Landwirtschaft, zur Primärenergiebesteuerung
u.a. unter den Tisch fallen ließen. Dazu wird es einen Verbesserungsvorschlag
für die Delegierten geben. Selbst die CDU geht bei Entfernungspauschale ökologischer
vor. Es ist besser das Kindergeld z.B. zu erhöhen statt die Entfernungspauschale.
Ein wirkliches Drama, daß man ebensowenig wie die Grünen erkennt,
wir sind dabei die Grenzen des Wachstums zu überrennen. Oskar Lafontaine
räumt in seinem aktuellen Buch „Politik für alle“ ein,
daß kein Wirtschaftssystem bestand haben kann, das immer nur Wachstum
zur Voraussetzung hat und die Lebensgrundlagen zerstört. Eine ökologische
Linkspartei muß in all ihren Politikaussagen beachten, daß die
langfristigen sozialen Interessen nicht über die Klippe geschoben
werden. Dazuzulernen wäre hilfreich.
mehr Infos: www.oekologische-plattform.de
Marko Ferst
zur
Hauptseite www.umweltdebatte.de
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